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Balkanlager Bamberg und Manching schließen!

Stand: 05.11.2018, 17.40

Anträge der erlanger linken im Stadtrat ab 2018

Änderungsantrag zum SGA 10.10.2018: "TOP 13: Hartz-4 Mietobergrenzen an städtische Aussagen über Wohnungsmarkt anpassen"

Siehe auch die
Beschlussvorlage . Antrag herunterladen
abgelehnt. Im Stadtrat wurde eine kleine Erhöhung und die Anpassung alle zwei Jahre auf den nächsten SGA vertagt. Weil die GL uns teilweise Recht gibt. mal sehen

kein Zwang zur Rente mit Abschlägen wegen Hartz IV

Urteil des Bundessozialgerichtes (AZ: B 14 AS 1/18 R) umgehend umsetzen !
Antrag herunterladen
Teilerfolg: Urteil wird umgesetzt, statt 3 Monaten gelten jetzt 6 Monate bis zum Renteneintritt als geschützt vor der Zwangsfrührente.

Die Uni lässt das Denkmal Bismarkstraße verfallen

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Soll im Bau und Werksausschuss beantwortet werden.

Alle Jahre wieder: Erhöhung der Buspreise. Was wir dagegen setzen

Antrag herunterladen
abgelehnt

Ist die Südumgehung Herzogenaurach eine Gefahr für die STUB ?

Anfrage herunterladen
Die Fragen sind "so komplex", dass die Verwaltung sie nicht so schnell beantworten kann. Wunden Punkt getroffen ? Wir bleiben dran.

VGH-Urteil gegen Wuchermietgebühren für Flüchtlinge umsetzen !

Antrag herunterladen Anlage herunterladen
Der Stadtrat hat es nicht eilig, neue Gebühren festzusetzen, die kein Mietwucher sind. Frau Preuß war nicht mehr zu entlocken, als: "wir werden uns gesetzeskonform verhalten". Dabei ist das Urteil eindeutig: Gebühren dürfen kostendeckend sein, aber es darf kein Gewinn gemacht werden. Gebühren ohne Kostenberechnungen "ins Blaue hinein" festzulegen ist unzulässig. Der Stadt muss die überhöhten Gebühren zurückzahlen, auch wenn die Bescheide schon rechtskräftig sind.

Stand: vertagt/offen: Der Antrag soll "in die Liste der offenen Anträge" des SGA aufgenommen werden, dort fehlt er aber noch

Theatereintritt 1 € mit Erlangen-Pass - wie bei COMOEDIA MUNDI

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Abgelehnt. Die Theaterleitung fühlte sich durch das Beispiel der kleinen freien Bühne nicht herausgefordert.

Vor neuem Baugebiet "West III" mit Bürgern klären, ob die Stadt wachsen soll: Stadtrat am 24.6.

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abgelehnt mit den Stimmen von CSU(!), SPD, GL, FDP.

Schweigeminute für die Opfer der türkischen Aggression in Afrin/Syrien

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in den Ältestenrat verwiesen. Und der tagt nichtöffentlich, d.h. wir dürfen nicht darüber sprechen. Die Schweigeminute wurde nicht nachgeholt, den Rest denke man sich selbst.

Beschluss SPD-FDP-Grüne zu 30% Sozialwohungsquote

Hatten wir
schon 2014 beantragt . Das haben wir nochmal zu Protokoll nehmen lassen.

Pläne Odenwaldalle vor Baugenehmigung dem Baukunstbeirat vorlegen

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Wir klären, ob der Baukunstbeirat sich damit befassen durfte. Zeitungsbericht hier:.

Sofortiger Stopp der Baumfällungen in der Ratenau! Stadtrat am 22.2.18

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abgelehnt von CSU, SPD,Grüne Liste, FDP

Stadtrat 18.01: Widerspruch wegen "Freistellung" der Aurachtalbahn

Antrag herunterladen Anlage herunterladen
abgelehnt.

Stadtrat 18.01: Stadtteilzentrum Büchenbach im Haushalt nicht verschieben

Antrag herunterladen
abgelehnt.


Anträge der erlanger linken im Jahr 2017


Anträge der erlanger linken im Jahr 2016


Anträge der erlanger linken im Jahr 2015


Anträge der erlanger linken im Jahr 2014


Anträge der erlanger linken im Jahr 2013

Anträge der erlanger linken im Jahr 2011

Anträge der erlanger linken im Jahr 2010

Anträge der erlanger linken im Jahr 2009

Anträge der erlanger linken im Jahr 2008


Termine

Donnerstag, 22.11.2018
Lektürekurs zum Thema Linke Theorie

Ort: Bürgertreff Röthelheim, Berliner Platz 1, Erlangen
Beginn: 19.30 Uhr


28.11.2018: Öffentliche Mitgliederversammlung
Ort
: Bürgertreff Isar 12, Kommunikationsraum im 1. OG, Isarstraße 12, Erlangen
Beginn: 19.30 Uhr

Versammlungen 2018
28.11.18

Spendenkonto des Wahlvereins erlanger linke
IBAN: DE55 6609 0800
0000 1592 98
BIC: GENODE61BBB

Infos
Zur Seite Die.Linke Erlangen/Höchstadt




Erlangen gegen TTIP

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