"Deine Stadt - dein Geld" - Bürgerhaushalt in Köln |
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Ein Film über den ersten Bürgerhaushalt in Köln, der sehr anschaulich zeigt, warum Bürgerinnen und Bürgern an Haushaltsdebatten beteiligt werden sollen, wie ihr Interesse geweckt werden kann und welche Motive sie selber haben. Film auf der Internetseite des Fraunhofer-Institus für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS Zum Anschauen des Films bitte hier klicken |
Frank Heinzes Haushaltsrede 2010 im Erlanger Stadtrat |
| Rede zum Haushalt 2010 – Frank Heinze Erzwungener Sparkurs für Schulden, die andere zu verantworten haben. Die kommunale Schuldenkrise ist – bei allen örtlichen Fehlentwicklungen, die zweifellos auch eine Rolle spielen – aber nicht in erster Linie hausgemacht. Es ist vor allem die langjährige strukturelle Unterfinanzierung der kommunalen Ebene, die bei über 90 % ihrer Aktivitäten Bundes- und Landesgesetze umsetzen muss. Infolgedessen wurde auch das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung weitgehend ausgehöhlt. Die desolate Finanzlage in Erlangen ist ohne die Entscheidungen, die im Maximilianeum oder Reichstag fallen, nur die halbe Wahrheit. Die gleichen Parteien, die hier vor Ort die schlechte Finanzausstattung der Kommune bedauern, sorgen auf Landes- und Bundesebene genau für diese Entscheidungen, die zu dieser Misere führen. Das faktische Verbot von „freiwilligen“, aber für die kommunale Bevölkerung...... hier gesamte Rede als PDF-Datei (70 kB) herunterladen |
Rathauszeitung der erlanger linken erscheinen
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Keine Chance für einen OmbudsmannMediator für sozial Schwache abgelehnt - Vorschlag der Erlanger Linken gescheitert |
| ERLANGER NACHRICHTEN, 07.02.2009 Beauftragte für Kinder gibt es in Erlangen, ebenso wie Patientenfürsprecher in der Klinik. Nun wollte die Erlanger Linke einen ehrenamtlichen Vermittler zwischen den Kunden des Sozialamtes und dem Sozialamt installieren: Einen sogenannten Ombudsmann. Vergeblich: Die CSU und die FDP haben dies mit ihrer Mehrheit im Stadtrat verhindert...... weiterlesen auf der Internetseite der EN |
Frank Heinzes Haushaltsrede 2009 im Erlanger Stadtrat |
| Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Mit der Vorlage zur Beratung glaubten Sie, Herr Oberbürgermeister, die Verwaltungsspitze und die sie tragenden Parteien des Stadtrates, die Signale auf Grün gestellt zu haben. Daraus ist nichts geworden, Sie stehen vor einem Halt zeigenden Signal. Sie, Herr OB, berufen sich in letzter Zeit immer wieder auf Keynes. Das ist merkwürdig genug und erinnert mich an einen einheimischen Vogel . Weil der Wendehals leicht und häufig seinen Blickwinkel wechselt, wurde sein Name schon früh zur Bezeichnung von Opportunismus angeführt. Was uns hier von Bundesseite als „keynesianisch“ verkauft wird, ist hirnloses „Deficite Spending“. Die Hälfte der Gelder (Steuergelder wohlgemerkt) sind schlichtweg zum Fenster herausgeworfen. Ich möchte ihnen deshalb ein anderes Keynes - Zitat entgegenhalten, über das ich Ihnen nachzudenken empfehlen würde: „Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden.“ Meine Damen und Herren,...... hier gesamte Rede als PDF-Datei (61 kB) herunterladen |
Termine |
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| Spendenkonto des Wahlvereins erlanger linke. Wir bitten um Spenden auf das Konto Nr. 2551810 bei der Raiffeisen-Volksbank Erlangen-Höchstadt BLZ 76360033 |
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Infos |
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Jetzt Infos aus dem Stadtrat über die Links - Stadtratsanträge und - Rathauszeitung unserer Stadträte |
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Mindestlohn in Erlangen Unterschriftensammlung des Erlanger Sozialforums Unterschriftenliste pdf-Datei 20 kB herunterladen |
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Flugblatt zum Bürgerantrag gegen Kinderarmut pdf-Datei 250 kB |
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Flugblatt mit Auszug aus dem Kommunalwahlprogramm für 2008 "Soziale Gerechtigkeit für Alle - Armut bekämpfen" pdf-Datei 235 kB |
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Flugblatt mit Auszug aus dem Kommunalwahlprogramm für 2008 "Arbeit ermöglichen – Auskommen sichern" pdf-Datei 380 kB |
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Solidaritätsbekundung des Vorstands der erlanger linken zum Streik der Telekombeschäftigten in Nürnberg. pdf-Datei 50 kB |
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