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Balkanlager Bamberg und Manching schließen!

Stand: 30.07.2016, 16.21



Mitgliederversammlung

Montag, 01. August 2016
Beginn:
19.30 Uhr
Ort: Dreycedern, Altstädter Kirchenplatz 6, Erlangen

Tagesordnung:
  1. Begrüßung/Formalia
  2. Kommunikation
  3. Sonstiges


Nachlese zum Stadtrat April 2016

Hier weiterlesen.

Frieden und Demokratie für Syrien, Türkei und Kurdistan - Konzert mit dem Münchner Musiker und Protestsänger Çetin Oraner

in den Wochen gegen Rassismus (Programm):



Mehr zum Konzert mit Çetin Oraner
am Donnerstag, 17.03.2016, 20.00 Uhr, in der Bar Wort&Klang, Goethestr. 12, Erlangen


Solidarität mit Çetin Oraner

Unsere Stadträte Johannes Pöhlmann und Anton Salzbrunnn haben einen Solidaritätsaufruf für den Münchner Stadtrat Çetin Oraner mit unterzeichnet. Oraner wurde nach einer Solidaritätskundgebung im September 2014 in München für das kurdische Kobane und gegen den "IS" von einem Polizisten geschlagen. Die Polizei stellt das anders dar und so muss Oraner am 8. März 2016 in München vor Gericht erscheinen.

Dazu erklären Johannes Pöhlmann und Anton Salzbrunnn: "Wir und die anderen Unterzeichner/innen des Aufrufs glauben der "an den Haaren herbeigezogenen" Anklage nicht, die Oraner vorwirft, den Polizisten getreten zu haben. Vielmehr hat Oraner unserer Meinung nach als Stadtrat schlichten wollen und wurde daraufhin angegriffen. Wir begründen unsere Solidarität mit dem Satz: Betroffen ist einer, gemeint sind wir alle!

Der Aufruf wurde von 26 Stadt-, Kreis- und Gemeinderäten, 4 Bezirksräten, 3 bayerischen Bundestagsabgeordneten und uns Landessprechern unterzeichnet. ( Aufruf mit allen Unterschriften hier)

neuer Vorstand gewählt

Die Erlanger Linke hat einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Johannes Pöhlmann, als Kassiererin Gabi Stadlbauer bestätigt.
Die Schriftführung übernimmt neu Helmut Müller, als Beisitzer wurde Hans Hoyer gewählt.
Gerhard Steeger und Alexander Bujarsky wurden zu Revisoren bestimmt.

Antrag Winterabschiebstopp: teilweise erfolgreich


Der Stadtrat beschloss auf unseren Antrag zum Stadtrat am 10.12.2015 einstimmig eine Vorlage der Verwaltung und mit den Stimmen aller Parteien bis auf die CSU eine Aufforderung an die Bayerische Staatsregierung, einen Winterabschiebestopp zu erlassen.
Der Oberbürgermeister wird dies vorbringen.
Der Oberbürgermeister machte Zusagen zur Praxis des Ausländeramtes, die ins Protokoll (auf Seite 2 des PDF) aufgenommen wurden. Wir hoffen, dass diese in der Praxis nützlich sein werden.

Die Erlanger Nachrichten berichteten ausführlich


Gewerbesteuereinbruch: Von Unternehmen zurückholen statt unsoziale Kürzungen

Pressemitteilung als PDF hier. Antrag wurde abgelehnt


Vorschlag, um Wiederverwendung von „Schrott“ zu ermöglichen

Die EN berichteten, dass ein örtlicher Bastler/Handwerker in der Müllumladestation weggeworfene Elektrogeräte nicht mehr mitnehmen darf, die er als Ersatzteilquelle braucht. Das fänden zwar alle im Rathaus schlecht, aber man könne nichts machen. Wir glauben, man kann schon etwas machen und haben deshalb einen Antrag gestellt.
pdf-Datei 125 kB herunterladen


Gemeinsam gegen "Freihandelsabkommen"; TTIP,TISA usw.

Warum sind wor gegen TTIP ? Kurz: TTIP bedroht den Sozialstaat und die Demokratie, ausführlicher erklären wir es hier. Siehe auch diese Pressemitteilung und unseren Stadtratsantrag.

Wir machen mit bei Erlangen gegen TTIP

Samstag 18.04. 2015 : Globaler Aktionstag gegen TTIP & Co.
"Bunte Protest- & Info- Parade"
Große Demo durch die Erlanger Innenstadt Start 13 Uhr am Rathausplatz
Stationen in der Fußgängerzone und am Hugo
Abschlusskundgebungen ca. 15 Uhr am Schloßplatz

Wir plakatieren für den Aktionstag in der Innenstadt.



Willkommenskultur verteidigen - Abschiebungen ohne Vorwarnung stoppen

Im Stadtrat am 26.3. haben wir einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Erlangen, der Oberbürgermeister und der Stadtrat sollen gemeinsam Widerstand gegen die Anweisung aus München leisten, dass Abschiebungen von Flüchtlingen aus bestimmten Ländern ohne Vorwarnung durchgeführt werden.


Anfragen im März-Stadtrat

  • Ist die Stadt an ihre Zusagen an die die BI Frankenhofbad gebunden ? (Antwort: Es gab keine Zusagen, aber der Stadtrat hat beschlossen, dem Anliegen des Bürgerbegehrens zu folgen, so dass kein Bürgerentscheid notwendig war. Dieser Beschluss hat die Stadt für ein Jahr gebunden, danach konnte der Stadtrat anders beschließen)
  • Was sollen "Bettelampeln" in einer Fahrrad- und Fußgängerstadt? Was hat das mit Busbeschleunigung zu tun ? (anstatt einer Antwort: die Frage wurde offensichtlich nicht verstanden, wir werden deshalb einen Antrag stellen.
  • Ist politische Arbeit keine ehrenvolles "Ehrenamt" ? (Antwort:Es werden alle eingeladen, die von Vereinen gemeldet werden.)
  • Ist der Anteil der PRO Handball GmbH & Co KG an der Hallennutzungzeit gleich groß wir der Anteil an den Baukosten ? (Antwort:Darüber laufen Vertragsverhandlungen mit der PRO Handball GmbH & Co KG, deshalb wird diese Frage öffentlich nicht beantwortet.

Anfragen zur geplanten Handballhalle für den UVPA am 10.02.2015

Sehr geehrter Herr Dr. Janik,

Wir bitten um schriftliche Beantwortung dieser Anfragen in der Sitzung des UVPA am 10.2.15.

Wir bitten auch darum, diese Anfrage in der Sitzung des Sportausschusses zum TOP 6 auszulegen. Eine Beantwortung im Sportausschuss erwarten wir aber noch nicht.

Sollte die Verwaltung dies wegen dies vielen Fragen nicht bis zum 10.2. schaffen, bitten wir um Beantwortung der Fragen zu „1. Mieteigentum und Bauherren“ im UVPA und der restlichen Fragen im Stadtrat am 26.2.

Nach der Begehung mit ca 80 interessierten BürgerInnen am Festplatz sind wir sicher, dass viele ErlangerInnen gerne die Antwort auf diese Fragen kennen wollen.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Pöhlmann Anton Salzbrunn

Hier gesamten Text der Anfragen zur geplanten Handballhalle herunterladen, pdf-Datei 184 kB


Stadthaushalt 2015: Was wir fordern

Neben vielen kleinen Forderungen, vor allem mehr Geld für soziale Vereine und Initiativen, wollen wir ein echtes Sozialticket, einen Sozialpass (Erlangen-Pass, der diesen Namen verdient) und einen Beitrag zu einem vernünftigen Semesterticket. Bei den Investitionen wollen wir die Profi-Handballhalle streichen, stattdessen sollen wichtigere Vorhaben, wie Schulsanierungen, der Regnitzradweg bei Eltersdorf, das neue Hallenbad im Stadtwesen vorgezogen oder zumindest nicht weiter verschoben werden. Zur Finanzierung unserer Forderungen aber auch der Stadt- Umland-Bahn sollen die bezahlen, die seit 2000 laufend entlastet wurden, also die Unternehmen: Wir wollen die Gewerbesteuer auf den Münchner Satz erhöhen. Bei den Mieten ist der Anschluss an die Landeshauptstadt ja schon erreicht. Hier sind alle Haushaltsanträge abrufbar.

Hier Haushaltsrede 2015 herunterladen, pdf-Datei 100 kB


Lärmschutz am Frankenschnellweg: Tempo 60 von 22-6 Uhr!

Der Frankenschnellweg wird dreispurig - die Standspur wird freigeben. Als Ausgleich fordern wir in unserem Antrag für den Lärmschutz Tempo 60 von 22-6 Uhr und stationäre Radarkontrollen.
Die Lokalzeitung berichtet.

NEU: Die Gesamtstadtbürgerversammlung hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass auf dem Frankenschnellweg mehr Radarkontrollen stattfinden sollen.

NEU: Der Ortsbeirat Eltersdorf fordert Tempo 80 auf der A73 bei Etersdorf.


Handballhalle: Wir schreiben an den Landesrechnungshof

Mißbrauch öffentlicher Gelder gerügt
Unser Schreiben runterladen


Was macht die Erlanger linke eigentlich im Stadtrat?

Antwort gibt dieser Bericht vom 24.7. Fortsetzung folgt!


Erlanger Linke kritisiert Braunkohletagebau in Brandenburg siehe unseren offenen Brief an die Linke in Brandenburg


Am 22.5. im Stadtrat:

unsere Anträge: "Gebäudereinigung rekommunalisieren" und "TTIP stoppen"

Anträge und unsere Rede zur ersten Sitzung des neuen Stadtrats

Die Erlanger Linke regiert nicht mit. Wir wollen und können das eigenständige politische Handeln aktiver BürgerInnen und Gruppen nicht ersetzen, aber wir werden die Positionen dieser BürgerInnen im Stadtrat vertreten. Wir stehen für die Interessen der sozial Benachteiligten.

Wir haben großen Respekt für den Kampf der GBW-Mietergemeinschaft. Die Stadt muss ihren Teil leisten, damit Erlangen ein schlechter Platz für Wohnungsspekulanten wird.

Buspreiserhöhungen müssen rückgängig gemacht werden, wie in Nürnberg.

Als gewerkschaftlich orientierte Stadträte unterstützten wir den Verzicht der Stadt auf betriebsbedingte Kündigungen, das muss aber auch für die städtischen Töchter gelten!

Wir fordern, die Gewerbesteuer auf den Münchner Satz anzuheben, denn auch große Firmen müssen Steuern zahlen. Diese Anhebung würde nur einen Teil der Steuergeschenke der letzten 15 Jahre ausgleichen, die die Unternehmen erhalten haben. Dies in der ersten Sitzung des Stadtrats zu tun, wäre gute rot-grüne Tradition von 1984.

Wir unterstützen die Forderung des Sozialforums, dass die städtische GGFA nicht mehr in Stellen mit einem Lohn unter 8,50 vermittelt, denn der Mindestlohn muss auch für Arbeitslose gelten.

Wir lehnen die Sporthalle und jede weitere Bebauung am Exerzierplatz ab.

Wir fordern ein 10-Jahres-Moratorium für Gewerbegebiete, und den Stopp des Gewerbegebiets Gaisberg. Erlangen hat fast mehr Arbeitsplätze als Einwohner, das ist die Folge einer aggressiven Standortkonkurrenz mit Nürnberg und Fürth. Jeden morgen stauen sich 60.000 Menschen in die Stadt, Wohnraum ist entsprechend teuer. Wir schlagen vor, die Grenzen des Wachstums dieser Stadt wieder zu akzeptieren, wie des ein früherer Oberbürgermeister schon einmal getan hat.




Termine..

Montag, 01.08.2016 Mitgliederversammlung
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Dreycedern, Altstädter Kirchenplatz 6, 91054 Erlangen

Donnerstag, 17.03.2016, 20.00 Uhr
Konzert mit
Çetin Oraner
Ort: Cafe Wort&Klang, Goethestr. 12, Erlangen

Spendenkonto des Wahlvereins erlanger linke.
IBAN: DE55 6609 0800
0000 1592 98
BIC: GENODE61BBB

Infos




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