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Mitgliederversammlung der erlanger linken
am Mittwoch, 25. Januar 2012, 19.00 Uhr.
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Ort: Verein DREYCEDERN, Haus der Gesundheit, Seminarraum im 1.Stock, Altstädter Kirchenplatz 6, Erlangen.
Der Altstädter Kirchenplatz liegt hinter dem Martin-Luther-Platz (Haltestelle vieler Stadtbuslinien) auf der Ostseite der Altstädter Kirche. Parkplätz Fuchsenwiese am E-Werk.
Tagesordnung: Siehe Einladungsschreiben
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Presseerklärung vom 16.11.2011
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Erlanger Linke: Nein zum Verkauf von Wohnungen der GBW durch die Bayer. Landesbank
Sehr geehrte Damen und Herren,
bei der Mitgliederversammlung des Vereins Erlanger Linke (kommunale Wahlervereinigung) im
November wurde auch uber die in der Betreffzeile genannte Verkaufsabsicht der Bayerischen
Landesbank gesprochen.
Einstimmig wurde die folgende Resolution beschlossen:
Die ERLANGER LINKE stellt sich klar gegen den Verkauf der GBW-Wohnungsgesellschaft
durch die Bayrische Landesbank! Nach dem Zocken an den Finanzmarkten und
Spekulationsverlusten in Milliardenhohe sollen nun Tausende Mieterinnen und
Mieter fur Fehlentscheidungen der CSU herhalten. Alleine in Erlangen sind Mieterinnen
und Mieter in rund 1.000 Wohnungen davon betroffen. Die Vergangenheit zeigt: Alle
Privatisierungen offentlichen Wohnungsbestands hatten kraftige Mieterhohungen zur
Folge gehabt.
Jetzt soll auf dem Rucken der GBW-Mieter die Bayerische Landesbank saniert werden,
wahrend Union und FDP ihre verheerende Finanzpolitik fortsetzen. Diese Politik hat den
Burgerinnen und Burger viele Milliarden gekostet. Statt die Finanzmarkte an die Fesseln
zu legen und die Reichen zu Kasse zu bitten, wird weiter gezockt und nun auch
offentliches Tafelsilber verscherbelt.
Die ERLANGER LINKE erklart sich solidarisch mit den betroffenen Mietern und ihren
Familien. Die ERLANGER LINKE fordert die bayerische Staatsregierung auf, den
geplanten Verkauf der GBW-Wohnungsgesellschaft nicht umzusetzen. Alles andere ware
den Mietern und ihren Familien gegenuber verantwortungslos.
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Neue Rathauszeitung der erlanger linken erschienen

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Die neue Rathauszeitung der erlanger linken ist erschienen.
Sie kann angefordert werden unter:
Fraktion erlanger linke Rathausplatz 1 91052 Erlangen.
Tel: 09131/86-1789 Fax: 09131/86-1791 E-Mail:erlanger-linke@stadt.erlangen.de
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Antrag zum Stadtrat am 27.10.2011
TOP 12.: Weblinks auf der FAU-Internetseite
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Gemeinsamer Antrag von SPD, Grüne Liste und Erlanger Linke
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Stadt Erlangen engagiert sich in verschiedenen Netzwerken gegen Rechtsextremismus in der
Region. U. a. Ist die Stadt "der Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus“ und der
„Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion" beigetreten.
„Dabei spielt die Präventionsarbeit eine besonders wichtige Rolle, um dem Einfluss des
menschenverachtenden Gedankenguts der Rechtsextremisten in jeder einzelnen Gemeinde der
Metropolregion als auch durch gemeinsame Aktivitäten des Netzwerkes erfolgversprechend
entgegenzuwirken“. (Auszug aus Handlungsprogramm der "Allianz gegen Rechtsextremisums
in der Metropolregion").
Wie in der letzten Stadtratssitzung ausgeführt, sind auf der offiziellen Internetseite der
Universität (uni-erlangen.de) unter der Rubrik „Von Studierenden für Studierende“
verschiedene Erlanger Verbindungen / Korporationen verlinkt, so auch die Erlanger
Burschenschaft Frankonia. Bekanntermaßen pflegt diese Burschenschaft enge Kontakte zur
Neonazi-Szene. Personelle Überschneidungen zwischen Frankonia und der rechtsextremen
Szene - z. B. dem „Freien Netz Süd“ - sind belegt und auch der Universitätsleitung bekannt.
Auf diesen Sachverhalt wird im Zusammenhang mit der Verlinkung auf der Webseite aber nicht
hingewiesen. Außerdem werden solche Links, besonders wenn sie in einer Service-Rubrik wie
„Von Studierenden für Studierende“ eingestellt sind, immer auch als Empfehlung verstanden.
Nachdem auch von anderen Fraktionen in der letzten Stadtratssitzung die bisherigen Aktivitäten
der Stadt bzw. des Oberbürgermeisters dazu als unzureichend empfunden wurden, beantragen
wir folgenden Wortlaut als offenen Brief des Erlanger Stadtrates zu beschließen:
Die Stadt Erlangen engagiert sich in Netzwerken gegen Rassismus und
Rechtsextremismus. Der Stadtrat hat sich bei verschiedenen Anlässen eindeutig gegen
rechtsextreme Denkmuster ausgesprochen.
Einen Verweis auf der offiziellen Internetseite der Universität auf eine Organisation mit
rechtsextremen Hintergrund empfindet der Stadtrat als unvereinbar mit den
Grundsätzen der Stadt Erlangen und fordert die Leitung der Universität auf, diesen
Weblink zu entfernen.
Mit freundlichen Grüßen
Antrag als pdf-Datei 36 kB herunterladen
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Das G6 in Tennenlohe wurde von den Erlanger WählerInnen abgelehnt!
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Ergebnisse des Bürgerentscheids "Gewerbegebiet G6 Tennenlohe" am 23. Oktober 2011 (von der Internetseite der Stadt Erlangen übernommen).
Am Sonntag, 23. Oktober 2011, fand in Erlangen der Bürgerentscheid "Gewerbegebiet G6 Tennenlohe" mit dieser Fragestellung statt:
"Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme und die eingeleiteten Bauleitplanverfahren mit dem Ziel fortführt, in Tennenlohe ein neues Gewerbegebiet (G6) zu realisieren?"
Vorläufiges Endergebnis:
Stimmberechtigte 79.990
Wahlbeteiligung 16.965 21,2%
Gültige Ja-Stimmen 7.847 46,4%
Gültige Nein-Stimmen 9.074 53,6%
Ungültige Stimmen 44
Mit "Nein" votierten 11,3% der Stimmberechtigten, das Quorum von 10% wurde erfüllt. Der Bürgerentscheid wurde damit abgelehnt.
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Unsere Stadt - Unser Geld Demokratie braucht Bürgerbeteiligung
darum: Bürgerhaushalt
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Referat mit anschließender Diskussion
Donnerstag, den 06.10.2011 ab 19 Uhr
Großer Saal der VHS Erlangen, Friedrichstr. 19
Referenten:
Thomas Ködelpeter, Ökologische Akademie e.V. Linden
Jürgen Siebicke, Stadtrat in Ingolstadt
Dieter Stolpe, Erlanger Linke
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Eckart Wangerins Haushaltsrede 2011 im Erlanger Stadtrat
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Haushaltsrede der Erlanger Linke vom 24.02.2011 (Eckart Wangerin)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
Zunächst möchte ich mich den Danksagungen meiner Vorrednerinnen und Vorredner an die Verwaltung der Stadt anschließen. Ich möchte aber in diesen Dank auch aus-drücklich die beiden Kinderbeauftragten einbeziehen, die kürzlich resigniert das Handtuch warfen, weil sie sich mit der ihnen zugedachten Statistenrolle nicht abfin-den wollten. Dank außerdem auch an die vielen anderen Ehrenamtlichen, die......
hier gesamte Rede als PDF-Datei (96 kB) herunterladen
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Rathauszeitung der erlanger linken erscheinen
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